Vorbereitung auf die Wien-Wahl
Am 11. Oktober wählt Wien. Die Corona-Pandemie stellt die Stadt dabei vor besondere Herausforderungen. Um entsprechende Vorkehrungen zu treffen, wurde nun ein umfangreiches Maßnahmenpaket geschnürt. Für Wahllokale werden - falls nötig - strikte Sicherheitsvorschriften gelten. Dass das Endergebnis später als sonst kommt, ist ebenfalls möglich. Auch ein eigener Stift wird empfohlen.
In den vergangenen Wochen hat ein unter anderem aus Juristen, Gesundheits- oder auch Logistikexperten bestehendes Team darüber nachgedacht, wie der Urnengang durchgeführt werden kann, erläuterten der zuständige Stadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) und die Leiterin der Magistratsabteilung 62 (Wahlen und verschiedene Rechtsangelegenheiten), Christine Bachofner, im Gespräch mit der APA. Das Ziel ist, dass alle dazu berechtigten Personen ihr Wahlrecht ausüben können und dass bestmöglicher Schutz vor dem Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus gewährt werde, hieß es. Als einer der erste Schritte wird in der heute, Donnerstag, stattfindenden Sitzung des Landtags eine Novelle der Gemeindewahlordnung beschlossen. Konkret wird der Stichtag mit 14. Juli festgelegt, das ist eine Vorverlegung um eine Woche. Die Frist für die Einreichung der Kandidatenlisten ("Wahlvorschläge") endet am 14. August für die Kreis- und Bezirkswahlvorschläge bzw. am 17. August für die Stadtwahlvorschläge ("Landeslisten").
Die Fristen werden damit an die Nationalratsordnung angeglichen - und es steht eine Woche mehr für die organisatorische Abwicklung der Wahlkartenausstellung zur Verfügung. Denn im Rathaus wird damit gerechnet, dass so viele Menschen wie noch nie sich für die Briefwahl entscheiden werden. Wie hoch der Anteil sein wird, darüber gibt es noch keine Schätzungen, ein massiver Anstieg wird aber auch die Auszählung zur Herausforderung machen. Aus diesem Grund wird eine weitere rechtliche Klarstellung erfolgen: Die Auszählung der Briefwahlstimmen muss nicht - wie derzeit noch vorgegeben - am Montag nach dem Wahltag abgeschlossen sein. Das vorläufige Endergebnis könnte somit auch erst am Dienstag vorliegen. Mehr Personal für die Auszählung in den Magistratischen Bezirksämtern wird es jedenfalls geben, beteuert man.
Auch wird nicht ganz ausgeschlossen, dass angesichts möglicher Sicherheitsbestimmungen bei der Auszählung auch das Ergebnis der im Wahllokal abgegeben Stimmen am Sonntag sich leicht verzögert. Dieses liegt üblicherweise um 20.00 Uhr vor. Wahlschluss ist in Wien einheitlich um 17.00 Uhr, das wird auch heuer nicht geändert. Um den Andrang am Wahltag möglichst gering zu halten, wird die Stadt selbst verstärkt auf die Möglichkeit zur Briefwahl hinweisen. Wer doch ins Wahllokal kommt, den erwarten möglicherweise strikte Sicherheitsbestimmungen. Wie streng die Maßnahmen sein werden, wird von der Corona-Situation bzw. den entsprechenden gesetzlichen Vorgaben abhängen.
Jedenfalls sind vorgesehen: Die Einhaltung des Ein-Meter-Abstands im Gebäude und im Wahllokal. Zusätzliche Ordner sollen dies sicherstellen. Auch umfangreiche Reinigungsmaßnahmen sind geplant. Weiters werden die Wählerinnen und Wähler gebeten, einen eigenen Stift zum Ankreuzen mitzunehmen. Wobei im Lokal solche aber schon vorhanden sind, sie werden auch nach jedem Gebrauch desinfiziert, wird versprochen. Wahllokale, die kleiner als 40 Quadratmeter sind, kommen heuer nicht zum Einsatz. Auch dürfen Stimmabgabemöglichkeiten in Pflegeheimen nur mehr von Menschen genutzt werden, die dort wohnen. Sollte das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes am 11. Oktober verpflichtend sein, werden auch Plexiglaswände aufgebaut. Denn: Zumindest kurz werden Wähler den Schutz abnehmen müssen, um identifizierbar zu sein.
Die sogenannten fliegenden Wahlbehörden, die Personen daheim aufsuchen, werden besonders ausgestattet. Sie verwenden doppelten Mund-Nasen-Schutz und führen unter anderem Schreibunterlagen mit sich, die nur einmal verwendet werden. Weit umfangreicher wird die Ausrüstung beim Besuch von Corona-Infizierten oder Verdachtsfällen sein. Neben medizinischen Masken werden dann auch Schutzkittel getragen, die sofort nach jedem Einsatz vernichtet werden. Auch Sanitätspersonal ist in diesen Fällen mit dabei. Gewählt wird der Gemeinderat bzw. der Landtag und die Bezirksvertretungen. Rund 1,356 Mio. Menschen sind wahlberechtigt. Inklusive Beisitzern, Vertrauenspersonen und Wahlzeugen der Parteien sind laut Rathaus rund 13.000 Menschen bei der Wien-Wahl im Einsatz. (APA/red)
