Corona-Maßnahmen kosteten Wien 600 Mio. Euro
Rund 600 Mio. Euro haben die verschiedenen Maßnahmen der Stadt Wien im Kampf gegen die Corona-Pandemie bisher gekostet, das Defizit der Stadt ist 2020 dementsprechend auf 1,3 Mrd. Euro gestiegen und dürfte heuer mit 1,9 Mrd. Euro noch einmal höher ausfallen. Die Wirtschaftsforscher prognostizieren zwar einen starken Aufschwung, Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke (SPÖ) ist aber nicht ganz überzeugt, dass dieser die Wirtschaft so stark entlasten wird, wie vorhergesagt.
"Wir hoffen jetzt einmal auf diese positive Entwicklung", sagte Hanke am Mittwoch im Klub der Wirtschaftspublizisten. "Aber so einfach ist das für den Wirtschaftsstandort auch nicht", unter anderem, weil sich eine große Anzahl von Menschen weder testen noch impfen lasse. "Die sind dem normalen Prozess ein Stück weit entzogen." Er hoffe zwar, dass solche Effekte von den Wirtschaftsforschern berücksichtigt worden seien, aber "es wird nicht so einfach sein", die vorhergesagten 3 bis 3,5 Prozent Wirtschaftswachstum zu erreichen - und selbst wenn, sei damit nach dem Einbruch von über 6 Prozent das Vorkrisenniveau noch lange nicht erreicht, gab Hanke zu bedenken. Bis die Wirtschaft nach dem coronabedingten Herunterfahren wieder so funktioniert wie vorher, werde es wohl ein bis zwei Jahre dauern.
Hanke erinnerte daran, dass die Stadt heuer 2,1 Mrd. Euro investieren will, dazu komme ein Vorzieheffekt von 600 Mio. Euro durch das zwischen Bund und Land vereinbarte Konjunkturpaket. Da müsse sogar in Bereichen wie Bau, Baunebengewerbe darauf geachtet werden, dass es nicht zu einer Überhitzung komme. Der Großteil der Investitionen geht in öffentliche Verkehrsmittel und Gesundheit. In Wien stehen abgesehen davon langfristig - bis 2040 - für den Ausstieg aus Erdgas- und Ölheizungen ein "hoher Milliardenbetrag" an Investitionen bevor. Die Planungen und Vorbereitungen dafür liefen, so Hanke.
Die Stadt Wien habe unter dem Dach der "Stolz auf Wien GmbH", über die sie sich bisher an Firmen beteiligt, nun ein Programm "Stolz auf Wien 2" aufgelegt, sagte Hanke. Unter diesem nehme die Stadt selber kein Geld für Beteiligungen in die Hand, sondern suche Partner in der Privatwirtschaft für Finanzierungen. Als Partner nannte Hanke unter anderem den Bauindustriellen Hans-Peter Haselsteiner und die Immofinanz. "Stolz auf Wien 2" sei mit drei Mio. Euro ausgestattet und solle wesentlich schneller Geld zu den Firmen bringen als das ursprüngliche Beteiligungsprogramm, etwa für den "Wirten ums Eck", der ohne große Prüfungen schnell Liquidität brauche. Das werde über "eigenkapitalähnliche" Instrumente laufen, etwa über Genussscheine.
Auch das Programm für langzeitarbeitslose Menschen über 50 sei ausgeweitet worden, sagte Hanke. Inzwischen gebe es 1.800 statt 1.000 Plätze, bei dem die Personalkosten im ersten Halbjahr zu 100 Prozent und im zweiten Halbjahr zu 70 Prozent gefördert würden. Jedes Unternehmen in Wien könne diese Förderung in Anspruch nehmen, dennoch seien von den 1.800 Plätzen bisher erst etwa 1.300 besetzt. Es sei "Schwerstarbeit" ältere Menschen nach langer Arbeitslosigkeit wieder in den Arbeitsprozess einzugliedern. "Man darf sich nichts vormachen. Wenn ich höre, dass man zig-zehntausend Stellen so besetzen möchte - da wird ein Instrument nicht ausreichen", so Hanke zum Programm "Sprungbrett", mit dem die Bundesregierung bis Ende nächsten Jahres 50.000 Langzeitarbeitslosen Arbeit bringen will.
