SPÖ fordert Tempo bei Corona-Bonus
Obwohl die Regierung bereits Mitte Mai eine steuerfreie Prämie für das Gesundheitspersonal angekündigt hat, gibt es immer noch keine entsprechenden Vorgaben. Daher fordert die SPÖ Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) dazu auf, Tempo zu machen. Denn ohne entsprechende Richtlinien und Vorgaben können die Länder die Boni nicht auszahlen, so Kärntens Gesundheitslandesrätin Beate Prettner (SPÖ).
Der Gesundheitsminister betonte heute Donnerstag am Rande einer Pressekonferenz, dass die "Corona-Boni jedenfalls ausbezahlt" werden und zwar "zeitnah". Derzeit werde das Reglement fertiggestellt, das ja sehr viele Berufsgruppen betreffe, so Mückstein. "Es kann sich jeder darauf verlassen, dass er ihn zeitnah bekommen wird."
"Die Richtlinien für die Abrechnungsmodalitäten mit den Ländern umfassen die Berücksichtigung komplexerer Rahmenbedingungen und befinden sich gerade in finaler Abstimmung", hatte es zuvor bereits zum weiteren Zeitplan aus dem Büro des Gesundheitsministers geheißen. Gleichzeitig betont man im Büro des Ministers, dass Belohnungen für die - unter erschwerten Bedingungen erbrachten - Arbeitsleistungen weiterhin "primär die Aufgabe der jeweiligen Arbeitgeber*innen bleibe". Der Bund erleichtere in diesem Zusammenhang nur die Finanzierung außerordentlicher Zuwendungen für besonders belastete Personengruppen. Wenn die Richtlinien für die Abrechnungsmodalitäten erst einmal fixiert sind, erfolgt die Auszahlung der Corona-Boni über die Arbeitgeber*innen.
Doch kritisieren die Sozialdemokraten in einer Stellungnahme gegenüber der APA, dass "unabhängig davon, ob man in den Plänen der Bundesregierung berücksichtigt wurde, oder nicht, Geld hat man bisher ohnedies noch keines gesehen."
Denn immerhin gebe es noch immer keine Regelungen des Gesundheitsressorts dazu, an welche Berufe, unter welchen Voraussetzungen und in welcher Höhe ein Corona-Bonus ausbezahlt werden kann und wie die Auszahlungsmodalitäten konkret aussehen.
Daher betont SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher, dass "es höchst an der Zeit wäre, dass die so viel gepriesenen Held*innen auch endlich ein Zeichen der Wertschätzung erfahren." (APA/red)
