Black Voices Volksbegehren: Da geht noch was
Die Unterstützungsphase für das Black Voices Anti-Rassismus Volksbegehren neigt sich dem Ende zu. Nur noch bis Freitag kann im Magistrat oder online per Handysignatur unterschrieben werden. Knapp 40.000 Unterschriften wurden mit Stand heute, Mittwoch gesammelt, berichtet Sprecherin Asma Aiad bei einem Pressetermin am Mittwoch. Neben der Muslimischen Jugend Österreich und der Jüdischen Hochschüler*innenschaft, tritt auch der gemeinnützige Verein Zara für das Volksbegehren ein.
Um das Volksbegehren in den Nationalrat zu bringen, sind allerdings 100.000 notwendig. Die schlussendliche Eintragungswoche soll im Herbst stattfinden. Eine wesentliche Forderung des Black Voices Volksbegehren: Die Umsetzung eines nationalen Aktionsplans gegen Rassismus. Einen entsprechenden Forderungskatalog hat das Black Voices-Team fertig ausgearbeitet – etwa zu den Themen Arbeitsmarkt, Bildung, Gesundheit oder Repräsentation.
Bis Ende 2022 muss Österreich dem Rat der Europäischen Union einen solchen Aktionsplan gegen Rassismus vorlegen. Noch vor dem Sommer soll es jetzt offizielle Gespräche mit der Justizministerin geben, berichtet Sprecherin und Mit-Initiatorin Noomi Anyanwu am Mittwoch. Dem Team ist es wichtig, als Betroffene und Expert*innen gehört zu werden. Mehr im TV-Beitrag. (vk)
