Interpol-Versammlung: Großaufgebot der Polizei
Die Wiener Polizei wird mit einem Großaufgebot für die Interpol-Generalversammlung von 28. November bis 1. Dezember im Austria Center Vienna präsent sein. Das erklärten Einsatzleiter Manuel Schneider und der Chef des Wiener Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT), Harald Köllner, am Donnerstag bei einem Medientermin in der Meidlinger Kaserne. "Wir müssen mit Gegenaktionen rechnen", sagte Köllner. Die Polizei bereite sich auf alle Eventualitäten vor.
Für die laut Bundeskriminalamt rund 600 Beamtinnen und Beamtinnen beginne die Arbeit daher auch schon vier Tage vor Start der Generalversammlung, bei der zugleich auch das 100-jährige Jubiläum der internationalen Polizei-Plattform gefeiert wird. Scheider betonte, dass für den Großeinsatz ein eigenes Lagezentrum samt Einsatzstab bei der Landespolizeidirektion Wien eingerichtet werde. "Dort laufen die Fäden zusammen." Involviert sein werden laut ihm neben dem LVT unter anderem auch die Landesverkehrsabteilung (LVA), die Einsatzabteilung der Landespolizeidirektion (EA), die Diensthundeeinheit, Sprengstoffkundige Beamte, die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) sowie das Einsatzkommando (EKO) Cobra. Aufgrund der erhöhten Gefährdungslage seien auch Antiterrorkräfte angefordert worden, so Schneider. Auch Beamtinnen und Beamte aus anderen Bundesländern sollen die Wiener Polizei unterstützen.
Köllner betonte zudem, dass das LVT neben der Interpol-Generalversammlung auch anderweitig gefordert sei. So finden in Wien zeitgleich auch die Konferenz der Organisation der Vereinten Nationen für industrielle Entwicklung (UNIDO) sowie die OPEC-Konferenz statt. Auch ein Staatsbesuch werde parallel abgewickelt, so der Verfassungsschützer.
Das LVT wird im Zuge der Tagung mit rund 1.500 Gästen aus 195 Nationen die Innen- und Außensicherung des Austria Centers übernehmen sowie für die Sicherheitsmaßnahmen in den Hotels zuständig sein. "Zudem koordinieren wir den Personenschutz durch das EKO Cobra", erklärte Köllner. Darüber hinaus werden "Open-Source-Intelligence"-Quellen (OSINT) im Netz durchforstet, um potenzielle Gefahren zu erkennen.
Zuletzt haben Accounts aus dem linksextremen Spektrum in den sozialen Medien für 1. Dezember zu einer Demonstration am Reumannplatz in Wien-Favoriten gegen die Generalversammlung aufgerufen. Man wolle "Alternativen zur Interpol und überhaupt der Polizei besprechen", heißt es vom Bündnis "Abolish Police" dazu im Netz.
Köllner betonte mögliche Gegenaktionen oder Demonstrationen seien Teil der Einsatzplanung. "Wir haben hier natürlich einen Blick darauf", sagte Köllner. Auch weil "die Polizei für viele Personen ohnehin ein Reizwort ist". Schneider warnte am Donnerstag außerdem, dass womöglich mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen sei.
Das Bundeskriminalamt rechnet mit bis zu 35 teilnehmenden Ministern. Welche Regierungsvertreter Ende November genau nach Wien kommen, steht noch nicht fest. Aktuell befinde man sich noch in der genauen Planung und sammle die Listen aller Delegationsmitglieder ein, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Donnerstag zur APA (apa).
