Politik
Van der Bellen: Vorerst kein Regierungsbildungsauftrag
Mittwoch, 09. Oktober 2024
Verfasst vor 6 Tagen
von W24 Redaktion
Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird nach der Nationalratswahl vorerst keiner Partei einen Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Das machte er am Mittwoch in einem Statement in der Präsidentschaftskanzlei klar, nachdem er tags zuvor den Gesprächsreigen mit den Parteispitzen von FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen abgeschlossen hatte.
Das Staatsoberhaupt erwartet sich nun, dass die Chefs der drei stimmenstärksten Parteien, FPÖ, ÖVP und SPÖ, "verlässlich klären, welche Zusammenarbeit vorstellbar wäre". Damit soll die derzeitige "Pattsituation" aufgelöst werden. Zeit haben sie dafür bis Ende der kommenden Woche. (APA/Red)
Bild: Peter Lechner/HBF
