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Rauchverbot kommt mit November Rauchverbot kommt mit November
Wirtschaft

Rauchverbot kommt mit November

Der Verfassungsgerichtshof hat eine Klage der Stadt abgewiesen, das Rauchverbot in der Gastro kommt aber trotzdem.
Hannes Huss
Mittwoch, 19. Juni 2019
Verfasst am 19.06.2019 von Hannes Huss

Rauchen in der Gastronomie ist weiterhin eines der Streit-Themen in der österreichischen Innenpolitik. Der Verfassungsgerichtshof hat eine Klage der Wiener Landesregierung abgewiesen, diese wollte das Rauchverbot trotz der türkis-blauen Ausnahmeregelung durchsetzen.
Umweltstadträtin Ulli Sima hat das Urteil mit Bedauern zur Kenntnis genommen. Nach dem Zusammenbruch der Regierung ist das Spiel der freien Kräfte nun aber wieder wirksam – die ÖVP hat sich jetzt dafür ausgesprochen, das ursprünglich in der rot-schwarzen Regierung ausverhandelte Verbot doch umsetzen zu wollen – und zwar ab 1. November. Damit kommt das Rauchverbot mit gut eineinhalb Jahren Verspätung.