Koalition: Rot-pinke Gespräche gehen weiter
In Wien sind am Montag nach kurzer Pause am Wochenende die rot-pinken Verhandlungen zur Bildung einer Rathauskoalition fortgesetzt worden. Das haben die Sprecher der SPÖ bzw. der NEOS der APA auf Anfrage mitgeteilt. Verhandelt wird dabei in Untergruppen. Der Zeitplan soll trotz der nun verschärften Coronavirusmaßnahmen inklusive Ausgangsbeschränkungen halten, wurde betont.
Geplant ist weiterhin ein Abschluss der Gespräche Mitte November. Bei den Verhandlungen würden Sicherheitsmaßnahmen eingehalten, auch habe man schon im Vorfeld darauf geachtet, nur sehr kleine Gruppen zu bilden, hieß es. Viel zeitlicher Spielraum bleibt ohnehin nicht, wenn man bis zur konstituierenden Sitzung des Gemeinderats zu einem Ergebnis kommen möchte. Denn diese ist für den 24. November anberaumt.
SPÖ-Chef und Bürgermeister Michael Ludwig hatte vergangene Woche angekündigt, mit den NEOS in Koalitionsverhandlungen zu treten. Die Grünen, die genauso wie die SPÖ bei der Wahl am 11. Oktober zulegen und sogar ein Rekordergebnis erzielen konnten, kamen nicht zum Zug. Sie hätten angesichts des Wahlerfolgs zwei - statt bisher einen - Stadtratsposten erhalten. Die NEOS werden hingegen nur über einen Sitz in der Stadtregierung verfügen.
Dieser könnte aber zugleich auch ein Vizebürgermeister-Amt bedeuten. Denn Ludwig hat bereits in einem Interview betont, dass es vorstellbar sei, dass die NEOS diesen Posten bekleiden dürfen. Er würde dann wohl von Parteichef Christoph Wiederkehr besetzt werden. (APA)
