Gemeinderat: Emmerling und Maschek angelobt
Wenige Wochen vor der Wien-Wahl am 27. April sind am Freitag im Gemeinderat zwei neue Regierungsmitglieder angelobt worden. Stadträtin für Bildung und Integration ist nunmehr Bettina Emmerling (NEOS), der bisherige Finanzdirektor Christoph Maschek übernahm das Amt des Finanzstadtrats. Die Rochaden waren notwendig geworden, weil die bisherigen Ressortchefs Christoph Wiederkehr (NEOS) und Peter Hanke (SPÖ) in den Bund gewechselt sind.
Wiederkehr bekleidet in der Dreierkoalition das Amt des Bildungsministers, Hanke übernahm die Leitung des Infrastrukturministeriums. Die Nachbesetzungen in Wien sind heute formal besiegelt worden. Bettina Emmerling war bisher Klubchefin der pinken Rathausfraktion. Sie folgt Wiederkehr nicht nur als Stadträtin, sondern übernahm auch das Amt der Vizebürgermeisterin.
Eigens einberufene Sitzung
Bei der SPÖ setzt man ausdrücklich auf eine Interimslösung. Der neue Finanz- und Wirtschaftsstadtrat Christoph Maschek soll nur bis zur Wahl in der Funktion bleiben. Eine Entscheidung zur künftigen Besetzung wurde noch nicht getroffen.
Die Wahl bzw. Angelobung der Regierungsmitglieder erfolgte im Rahmen einer eigens einberufenen Sitzung des Gemeinderats. In dieser wurden auf die sonst übliche Fragestunde sowie auf die Aktuelle Stunde verzichtet. Nach den Wahlen standen Reden von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und der neuen Ressortchefs sowie eine Debatte auf dem Programm.
Bei den NEOS musste auch die Nachbesetzung in der Fraktion geregelt werden, da das Mandat von Emmerling frei wird. Dieses übernimmt Karim Rihan. Zur Nachfolgerin von Emmerling an der Klubspitze wurde Gemeinderätin Selma Arapovic gekürt.
