Das sagt Ludwig zum SPÖ-Wahlsieg
Die Wiener SPÖ will nach dem klaren Wahlsieg bei der Wiener Gemeinderatswahl bereits diese Woche ihre Sondierungen zur Bildung einer neuen Landesregierung abschließen und kommende Woche mit echten Regierungsverhandlungen beginnen. Das teilte Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) nach der Sitzung der Gremien am Montag am Rande eines Treffens von Bund, Ländern und Gemeinden im Finanzministerium mit. In den kommenden Tagen werde er Gespräche mit NEOS, Grünen und ÖVP führen. Eine Koalition mit der FPÖ kommt für die SPÖ nicht infrage.
Neben Ludwig werden Landesparteisekretärin Barbara Novak und der Klubobmann der Wiener SPÖ, Josef Taucher, das Sondierungsteam bilden. Es ist das gleiche Trio wie bei den Sondierungen vor fünf Jahren, die mit einer Entscheidung für die NEOS geendet hatten. Ludwig bekräftigte, dass es bei der Regierungsbildung rasch gehen soll. Ziel sei es, nächste Woche schon vertiefende Regierungsverhandlungen mit einer der drei Parteien zu starten und noch vor dem Sommer eine neue Regierung zu bilden. Auf eine Präferenz wollte sich der Bürgermeister weiter nicht festlegen. Die Zusammenarbeit mit den NEOS habe in den vergangenen fünf Jahren gut funktioniert, aber er habe auch bereits mit der ÖVP eine Koalition mitverhandelt 1996 und mit den Grünen eine gemeinsame, die zehn Jahre sehr gut funktioniert habe. "Jede Koalition hat in ihrer Zeit ihre Berechtigung", so Ludwig.
Stadtrat Jürgen Czernohorszky ging davon aus, dass die Regierungsbildung einige Wochen dauern wird. Dass man sich nicht sofort zu einer Fortsetzung der Koalition mit den NEOS bekennt, ist für ihn gut begründet. Denn wenn es drei Parteien gebe, mit denen man eine Regierungszusammenarbeit eingehen könne, sei es klar, dass man sich davor die inhaltlichen Übereinstimmungen ansehe. (APA/Red)
Bild: David Bohmann
