Unter Druck: Frauenberger vor dem Aus?
Sie gilt als "Wackelkandidatin" der Wiener Stadtregierung, auch ein künftiger Einsatz von Gesundheits- und Sozialstadträtin Sandra Frauenberger in einer neuen Regierung Ludwig ist mehr als gefährdet. Aber auch die Vorgänge rund um das Finanzdebakel Krankenhaus Nord und dem KAV setzen der SP-Stadträtin zuletzt enorm zu: Gerüchten zufolge steht die frühere Integrationsstadträtin sogar vor dem vorzeitigen Aus.
In der Gemeinderatssitzung am Donnerstag erntet Frauenberger vor allem von den NEOS, der FPÖ und der ÖVP heftige Kritik: Die "Energetik-Affäre" rund ums Krankenhaus Nord hat sich zu einem Polit-Wirbelsturm für die einst beliebte Stadträtin hochstilisiert. SPÖ und Grüne versprechen als Regierungsparteien jedenfalls volle Aufklärung. NEOS-Klubchefin Beate Meinl-Reisinger prophezeit im Wiener Gemeinderat allerdings lautstark eine "Showbühne, wo groß Aufklärung draufsteht, aber Vertuschung dahinterstehen wird". Denn man habe beim KH Nord jahrelang relativiert und vertuscht, so die NEOS-Frontfrau.
Allerdings erhält Frauenberger am Donnerstag auch starken Rückenwind: Noch-Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) stellt sich klar hinter seiner Gesundheitsstadträtin und spricht sich gegen ihre Ablöse aus. Die SPÖ wäre schlecht beraten, sich die Ressortchefin "zusammenschießen" zu lassen, mahnt Häupl.
"Die Frau Stadträtin hat auftragsgemäß intern einmal ihr Konzept für eine Neuorganisation vorgelegt. Bei so einem Riesenprojekt gibt es klarerweise Diskussionen und daher wird es jetzt überarbeitet. Da stimmt man wahrscheinlich mit 95 Prozent überein, der Rest wird überarbeitet werden müssen", sagt der scheidende Bürgermeister.
Die von Rot-Grün initiierte Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord begrüßt Häupl. Die Kritik der Opposition, es sei lächerlich, wenn sich die Stadtregierung selbst untersuchen wolle, kann der Bürgermeister nicht verstehen: "Ich halte es für viel lächerlicher, dass die Opposition jetzt seit mehr als einem halben oder dreiviertel Jahr ankündigt, einen Antrag auf die Einbringung einer U-Kommission zu machen, und das bis heute nicht tut." Häupl betonte zudem, den Rechnungshof-Rohbericht zu kennen. Sein Fazit: Fehler seien passiert - "aber wenn jemand glaubt, hier einen politischen Skandal herausdestillieren zu können, dann wünsche ich ihm viel Vergnügen." (APA/Red)
Bild: Astrid Knie/SPÖ
