Gemeinderat: Vereint gegen "Kinder-Kriegsspiele"
Einen langen Schatten - den zieht die Kriegsspiel-Affäre in der ATIB-Moschee Dammstraße, bei der Kinder offenbar involviert waren, auch im Wiener Gemeinderat nach sich. Alle im Landtag vertretenen Parteien sprechen sich dezidiert gegen solche mysteriösen Vorkommnisse unter dem Deckmantel der Religion aus, das Bildungsreferat hat am Freitag sogar den Vereinsvorstand ins Wiener Rathaus zitiert. So wurde im Auftrag von Bildungsstadtrat Jürgen Czernohorszky die MAG Elf mit einer Überprüfung auf Kindeswohlgefährdung beauftragt. Ebenso hat Czernohorszky beim Bund eine nochmalige Überprüfung beim Verfassungsschutz eingefordert. Der Bildungsstadtrat gab sich am Freitag während des Gemeinderats ziemlich wütend auf derlei Umtriebe in religiösen Stätten.
Die Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord ist von SPÖ und den Grünen nun wie im Vorfeld angekündigt auf Schiene gebracht: Am Freitag hat die Stadtregierung die U-Kommission offiziell im Gemeinderat eingesetzt. Damit beginnen nun die Fristenläufe, die etwa die Wahl des Vorsitzes und den Zeitpunkt der konstituierenden Sitzung regeln. Gerechnet wird damit, dass das Untersuchungsgremium noch vor dem Sommer seine Arbeit aufnehmen wird.
Eine U-Kommission kann von 30 der 100 im Gemeinderat vertretenen Mandatare eingesetzt werden. Jene zum KH Nord - obwohl bereits die vierte seit Bestehen des Instruments - ist insofern eine Premiere, als erstmals Abgeordnete der Regierungsparteien dieses eigentlich als Minderheitenrecht für die Opposition gedachte Gremium einsetzen. Geklärt werden soll in den Sitzungen die politische Verantwortung für die "Projekt-, Kosten- und Terminentwicklung" des Megaspitals in Floridsdorf, wie es im Antrag heißt. ÖVP und FPÖ geben sich der U-Kommission skeptisch gegenüber. Ingrid Korosec von der ÖVP fürchtet etwa, dass nicht alle Dinge aufgeklärt werden - oder "nur die, die gewollt werden". (APA/Red)
